Bürgerbewegung pro NRW

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Verleumdungskampagne gegen pro NRW zusammengebrochen

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Wahlfälschungs-Ermittlungsverfahren gegen pro NRW in Leverkusen eingestellt

Voller Häme berichteten die Leverkusener Medien wochenlang über ein Strafverfahren gegen pro NRW-Funktionäre wegen des Verdachts der Wahlfälschung. Man mutmaßte gar, dass die Kommunalwahl in Leverkusen gegebenenfalls wiederholt werden müsste. Bei den verbrauchten Leverkusener Altparteien verbreitete sich der Irrglaube, dass das ihnen nicht genehme Leverkusener Wahlergebnis vielleicht doch noch mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Köln korrigiert werden könnte.

Heute brach die Verleumdungskampagne gegen pro NRW in sich zusammen. Die politische Abteilung der Kölner Staatsanwaltschaft stellte die Ermittlungen gegen die pro-NRW-Funktionäre ein, da sich die Vorwürfe verständlicherweise nicht belegen ließen. Pro NRW prüft jetzt die Möglichkeit, Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche gegen die Personen geltend zu machen, die die unwahre Tatsachenbehauptung verbreitet haben, pro NRW habe sich die flächendeckende Präsenz auf dem Stimmzettel bei der Leverkusener Kommunalwahl mit gefälschten Unterschriften erschlichen.

„Solche Vorwürfe sind nicht nur sachlich falsch, sondern auch ehrabschneidend“, erklärte dazu der Leverkusener pro-NRW-Fraktionsgeschäftsführer Manfred Rouhs, der als Vertrauensperson für die Wahlvorschläge zu den Beschuldigten gehörte: „Manchen politischen Gegnern unserer Bürgerbewegung ist offenbar keine Lüge zu schäbig, wenn es darum geht, uns mit Schmutz zu bewerfen. Dagegen setzen wir uns mit allen verfügbaren rechtsstaatlichen Mitteln zur Wehr.“

Wieder mal hat sich gezeigt, dass der politische Gegner pro NRW mit ehrabschneidenden Schmutz- und Verleumdungskampagnen überzieht, einzig in der Hoffnung den nonkonformen neuen politischen Mitbewerber zu stigmatisieren und von seiner Wählerschaft zu entfremden. Diese Rechnung ist einmal mehr nicht aufgegangen! Man sollte insbesondere nicht alles glauben, was in den Medien teilweise wider besseres Wissen über pro NRW verbreitet wird.

 

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